Allgemeine Geschäftsbedingungen ("AGB")
Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) von Schönheitsatelier Aleksandra Huber, Grüne Meile 27, 69115 Heidelberg (kurz:„Schönheitsatelier“) in der Fassung vom 8. Juni 2023
Präambel
Das Schönheitsatelier bietet insbesondere verschiedenste Beauty-Behandlungen an, wie z.B.
Wimpernverlängerungen (Lash Extensions)
Wimpern Lifting (Lash Lifting)
Augenbrauen Lifting (Brow Lifting)
Aqua Facial Treatments (professionelle Gesichtsreinigung)
(im Folgenden „Beautydienstleistungen“).
Im Rahmen der Durchführung von Beautydienstleistungen, im Geschäft des Schönheitsateliers oder über die Onlinepräsenz des Schönheitsateliers können zudem Waren vertrieben werden, die die Beautydienstleistungen ergänzen oder im Zusammenhang mit dem Bereich Beauty und Wellness stehen (im Folgenden „Waren“ und zusammen mit den Beautydienstleistungen „Leistungen“).
Die vorliegenden AGB sind für alle Verträge zwischen dem Schönheitsatelier und dem jeweiligen Kunden bestimmt.
Geltungsbereich
Die Leistungen des Schönheitsateliers werden folgenden Personen angeboten:
Verbraucher (für die Bundesrepublik Deutschland definiert in § 13 BGB), d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können („Verbraucher“) und
Unternehmer (für die Bundesrepublik Deutschland definiert in § 14 BGB), d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt („Unternehmer“ und zusammen mit dem Verbraucher nachfolgend der „Kunde“).
Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen, insbesondere alle Verträge, zwischen dem Schönheitsatelier und dem jeweiligen Kunden in der jeweiligen Fassung, welche zum Zeitpunkt des betreffenden Vertragsschlusses gültig und einbezogen worden ist.
Vertragspartner
Verträge zwischen dem Schönheitsatelier und Kunden kommen zustande mit der Frau Aleksandra Huber („Schönheitsatelier“), Grüne Meile 27, 69115 Heidelberg.
Angebot und Zustandekommen von Verträgen
Die Angebote des Schönheitsateliers sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht im jeweiligen Angebot des Schönheitsateliers bezogen auf konkrete Leistungen ausdrücklich ein Bindungszeitraum angegeben ist.
Das Schönheitsatelier gibt keine Garantien für die besondere Beschaffenheit für Leistungen, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.
Die Darstellung von Leistungen des Schönheitsateliers u.a. auf der Online-Präsenz, in Prospekten und auf Flyern des Schönheitsateliers stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot des Schönheitsateliers dar, sondern ist eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden des Schönheitsateliers („Schönheitsatelier-Angebot“).
Mit Auftragserteilung bzw. Bestellung z.B. auf der Online-Präsenz oder auf einem Auftrags-/Bestellformular gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages (z.B. für einen Kauf oder für eine Dienstleistung) gegenüber dem Schönheitsatelier ab.
Die Annahme des Angebots des Kunden durch das Schönheitsatelier erfolgt durch Übersendung einer entsprechenden Bestätigungsnachricht, z.B. in elektronischer Form per E-Mail (z.B. durch Übersendung einer Auftrags-, Buchungsbestätigung oder Rechnung). Im Falle von Waren kann die Annahme des Angebots des Kunden durch das Schönheitsatelier auch durch Übersendung/Zurverfügungstellung der bestellten Ware innerhalb der angegebenen (Liefer-)Zeit erfolgen.
Eine etwaige durch da Schönheitsatelier abgegebene „Eingangsbestätigung“ der Bestellung oder Dienstleistungsbuchung des Kunden stellt noch nicht die Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang des Angebots des Kunden bei dem Schönheitsatelier.
Verkaufs-, Buchungspreise und Liefer- und Versandkosten
Die jeweils angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie auch sonstige Preisbestandteile. Nicht enthalten sind etwaige Liefer- und Versandkosten sowie sonstige Kosten, welche separat ausgewiesen werden.
Liefer- und Versandkosten sowie sonstige Kosten werden in der jeweiligen Leistungsbeschreibung, im Angebot oder während des Bestell-/Buchungsvorgangs vor Vertragsschluss ausgewiesen. Liefer- und Versandkosten sind vom Kunden zu übernehmen, soweit nicht eine kostenfreie Lieferung/ein kostenfreier Versand zugesagt ist.
Zahlung; Rechnung
Die Zahlung hat frei von Abzügen zu erfolgen.
Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, erfolgt bei Dienstleistungen die Zahlung ausschließlich vor Ort nach der Durchführung der gebuchten Dienstleistung in bar oder per Kartenzahlung.
Abweichend von Abs. 2 werden als Zahlungsweise die im jeweiligen Schönheitsatelier-Angebot aufgeführten Zahlungsarten zu den dort aufgeführten Bedingungen angeboten. Die Parteien können durch entsprechende Vereinbarung auch eine abweichende Zahlungsart vereinbaren. Als Zahlungsziel gilt der im jeweiligen Vertrag/auf der jeweiligen Rechnung angegebene oder sich aus den Angaben ergebende Datum, wobei, soweit nicht anders angegeben, das Datum der Ausführung der Zahlung des vollständigen Rechnungsbetrags für die fristgerechte Zahlung ist. Fehlt eine Angabe des Zahlungsziels, besteht eine sofortige Fälligkeit.
Wenn nicht anders vereinbart oder ausgewiesen, wird bei Dienstleistungen eine Rechnung mit ausgewiesener MwSt. nach der Durchführung der Dienstleistung ausgestellt oder dem jeweiligen Kunden per E-Mail übersandt.
Für Unternehmen gilt das Datum des Eingangs des vollständigen Rechnungsbetrags bei dem Schönheitsatelier als relevantes Datum für die fristgerechte Zahlung.
Soweit nicht anders angegeben oder vereinbart, erfolgt die Leistung (bei Waren die Lieferung oder Übergabe) durch das Schönheitsatelier nicht vor Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags bei dem Schönheitsatelier.
Eigentum; Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der vom Schönheitsatelier verkauften Ware wird bis zur vollständigen Bezahlung ausdrücklich vorbehalten.
Durchführung von Dienstleistungen
Hinsichtlich der Dienstleistungen besteht die vertragliche Leistung vom Schönheitsatelier in der Durchführung der Dienstleistungen durch das Schönheitsatelier zu den im jeweiligen Vertrag über die jeweiligen Dienstleistungen vereinbarten Bedingungen.
Das Schönheitsatelier wird alle Kurse nach bestem Wissen und Gewissen persönlich gemäß den vereinbarten Einzelheiten (z.B. Terminplan; Behandlungsumfang, verwendete Produkte) des jeweiligen Vertrags durchführen.
Ist das Schönheitsatelier die Durchführung einer Dienstleistung aus unverschuldeten Gründen – z.B. Krankheit oder höhere Gewalt – nicht möglich, so stimmt sich das Schönheitsatelier mit dem Kunden über eine Durchführung zu einem anderen Zeitpunkt/mit einem anderen Zeitplan ab. Ist dies nicht möglich oder lehnt der Kunde dies ab, erstattet das Schönheitsatelier dem Kunden die Zahlung für die betreffende Dienstleistung, soweit eine Zahlung bereits erfolgt ist. Soweit noch keine Zahlung erfolgt ist, entfällt für diesen Fall eine Zahlungspflicht des Kunden.
Rechte und Pflichten des Kunden
Die Einhaltung des Termins bzw. die pünktliche Teilnahme an der Dienstleistung liegt in der Verantwortung des Kunden. Kann der Kunde einen Termin nicht oder nicht pünktlich einhalten, zeigt er dies dem Schönheitsatelier unverzüglich an, damit, soweit möglich, ein Alternativtermin oder eine Verschiebung – ggfs. gegen Erstattung von Zusatzkosten für eine solche Verlegung oder Verschiebung seitens des Kunden, welche das Schönheitsatelier dem Kunden vorab mitteilt – abgestimmt werden kann. Ein Anspruch auf Verschiebung oder einen Alternativtermin seitens des Kunden besteht allerdings nicht.
Stornierung durch den Kunden und Stornierungsgebühren
Storniert der Kunde eine gebuchte Dienstleistung aus Gründen, die in der Verantwortung vom Schönheitsatelier liegen oder aufgrund höherer Gewalt, so stimmt sich das Schönheitsatelier mit dem Kunden über eine Durchführung zu einem anderen Zeitpunkt/mit einem anderen Zeitplan ab. Ist dies nicht möglich oder lehnt der Kunde dies ab, erstattet das Schönheitsatelier dem Kunden die Zahlung für die betreffende Dienstleistung, soweit eine Zahlung bereits erfolgt ist. Soweit noch keine Zahlung erfolgt ist, entfällt für diesen Fall eine Zahlungspflicht des Kunden.
Storniert der Kunde aus Gründen, die in der Verantwortung des Kunden – ausgeschlossen: unverschuldete Gründe wie Krankheit – selbst liegen, so gelten die folgenden Stornierungsgebühren:
Die Stornierung einer Dienstleistung bis zu drei Werktage vor Beginn ist kostenfrei möglich.
Bei Stornierung einer Dienstleistung bis zwei Werktage vor Beginn fallen 25% des Gesamtpreises als Stornierungsgebühr an.
Bei Stornierung der Dienstleistung bis ein Werktag vor Beginn fallen 50% des Gesamtpreises als Stornierungsgebühr an.
Bei Stornierung einer Dienstleistung weniger als ein Werktag vor Beginn und bei Nichterscheinen zu einer Dienstleistung fallen 100% des Gesamtpreises als Stornierungsgebühr an.
Die jeweilige Stornierungsgebühr fällt jedenfalls nicht an, soweit für den stornierenden Kunden ein Ersatz gefunden werden kann, wobei das Schönheit-Atelier nicht verpflichtet ist, im Stornierungsfall einen Ersatz für den Kunden zu suchen.
Dem Kunden bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass im jeweiligen Fall die Kosten des Schönheitsateliers bei einer Stornierung des Kunden weniger als die oben genannten Stornierungsgebühren betragen. In diesem Fall sind die vom Kunden zu tragenden Stornierungsgebühren auf den Betrag der tatsächlichen Kosten gedeckelt.
Lieferung und Verfügbarkeit von Leistungen
Stellt sich vor Vertragsschluss (d.h. vor Auftragsbestätigung oder Lieferung/Durchführung der bestellten Leistungen durch das Schönheitsatelier) heraus, dass die im Schönheitsatelier-Angebot angegebenen Leistungen nicht verfügbar oder lieferbar sind, so teilt das Schönheitsatelier dem Kunden dies mit und stimmt sich, soweit verfügbar, mit dem Kunden über ein mögliches Alternativangebot ab („Schönheitsatelier-Änderungsangebot“). Der Kunde kann (muss aber nicht) in der Folge für dieses Schönheitsatelier-Änderungsangebot gegenüber dem Schönheitsatelier ein Angebot abgeben, welches das Schönheitsatelier entsprechend annehmen kann damit ein Vertrag über das Schönheitsatelier-Änderungsangebot zustande kommt.
Die Lieferung von Waren erfolgt gemäß den Lieferbedingungen und Lieferangaben im jeweiligen Schönheit-Atelier-Angebot oder, soweit anders vereinbart, nach den Bedingungen dieser Vereinbarung.
Liefertermine sind nur verbindlich, soweit diese zwischen dem Schönheitsatelier und dem Kunden vereinbart wurden. Lieferterminangaben seitens dem Schönheitsatelier, die nicht mit dem Kunden vereinbart werden (z.B. solche, die vor Vertragsschluss gemacht werden und die sich aufgrund von Verfügbarkeitsproblemen verschieben können), sind unverbindliche Angaben, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird.
Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Käufers bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen.
Haftung
Das Schönheitsatelier haftet unbeschränkt in Fällen des Vorsatzes und bei grober Fahrlässigkeit und im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Insoweit gelten die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse nicht.
Soweit das Schönheitsatelier nach Ziff. 1 nicht unbeschränkt haftet, haftet das Schönheitsatelier bei einfacher Fahrlässigkeit
nur, soweit wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
nicht für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter.
Die Haftungsbeschränkungen dieser Ziff. 2 gelten auch für die persönliche Haftung der Angestellten/Mitarbeitenden, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen des Schönheitsateliers.
Eine weitergehende Haftung als im jeweiligen Vertrag und diesen AGB vorgesehen ist unabhängig von der Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Haftungsbeschränkungen und - ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z.B. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.
Hinweis auf EU-Streitschlichtung sowie alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Das Schönheitsatelier ist zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten wird das Schönheitsatelier in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
Hinweis zum Datenschutz
Hinweise zum Datenschutz des Schönheitsateliers sind in den Datenschutzbestimmungen des Schönheitsateliers enthalten.
Geltendes Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Vertragspartner ein Unternehmer bzw. Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Unternehmenssitz des Schönheitsateliers als vereinbarter ausschließlicher Gerichtsstand. Dasselbe gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.